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Stellungnahme der Akademien der Wissenschaften Schweiz zu Klima- und Stromabgaben

Energiestrategie 2050: Lenkungsabgaben besser auf Klimaschutz und Energieziele ausrichten

Teaser: Stellungnahme der Akademien der Wissenschaften Schweiz zu Klima- und Stromabgaben
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Die Akademien der Wissenschaften Schweiz begrüssen die geplante Einführung von Strom- und Klimalenkungsabgaben. Für die Umsetzung der Energiestrategie 2050 sind sie entscheidend. Bei der Ausgestaltung der Lenkungsabgaben sollten Konflikte zwischen Energiemassnahmen und Klimaschutz im Auge behalten und Treibstoffe auch einbezogen werden, schreiben die Akademien in ihrer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme.

Die Akademien der Wissenschaften Schweiz begrüssen grundsätzlich die geplante Einführung von Strom- und Klimalenkungsabgaben. Die Einführung von zwei getrennten Lenkungsabgaben auf Strom und den Ausstoss von CO2 birgt allerdings Risiken. Der Ersatz von fossiler Energie etwa kann den Stromverbrauch erhöhen, weil sinnvollerweise Wärmepumpen und Elektromobilität zunehmen, was nicht durch eine Abgabe erschwert werden sollte. Aber auch die ineffizienten Elektroheizungen könnten begünstigt werden, wenn Strom weniger belastet wird als Brennstoffe. Eine Stromabgabe sollte deshalb zumindest berücksichtigen, wie viel CO2 bei der Produktion des Stroms entstanden ist, schreiben die Akademien. Zu prüfen sei deshalb, ob nur eine Lenkungsabgabe basierend auf dem CO2-Ausstoss nicht sinnvoller wäre, die neben Brenn- und Treibstoffen auch den Strom erfasst.

Bei der Klimaabgabe sei wichtig, dass alle CO2-Quellen einbezogen werden, schreiben die Akademien. Insbesondere müssten auch die Treibstoffe einbezogen werden. Blieben die Treibstoffe ausgeklammert, so müssten die übrigen CO2-Quellen übermässig verteuert werden. Für den Wohlstand in der Schweiz wäre dies nachteilig, wie eine Studie des Nationalen Forschungsschwerpunktes Klima gezeigt hat . Auch Vorschriften für den durchschnittlichen CO2-Ausstoss von Fahrzeugen können den Einbezug von Treibstoffen in die Lenkungsabgabe nicht ersetzen. Die Vorschriften fördern zwar technische Verbesserungen, senken jedoch erfahrungsgemäss die Menge des Treibstoffverbrauchs kaum. Die höhere Effizienz wird oft durch mehr gefahrene Kilometer oder grössere Fahrzeuge wieder kompensiert.

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Teaser: Bundesrat verabschiedet Botschaft über ein Klima- und Energielenkungssystem
  • 09.11.2015
  • Meldung

Bundesrat verabschiedet Botschaft über ein Klima- und Energielenkungssystem

In der Klima- und Energiepolitik soll ab 2021 der Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem stattfinden. Mit der vorgeschlagenen Verankerung in der Verfassung will der Bundesrat diesen Richtungsentscheid demokratisch legitimieren. Vorgeschlagen werden ein neuer Verfassungsartikel über Klima- und Stromabgaben sowie Übergangsbestimmungen, mit denen der schrittweise Abbau der bestehenden Fördermassnahmen und der Übergang zum Lenkungssystem näher geregelt werden.

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